Können Schenkungen an Schwiegerkinder zurückgefordert werden?

Unser Sohn und seine Frau bauen und wir sind in der Überlegung mit einer größeren Schenkung zu unterstützen. Doch nun stellt sich uns die Frage, was passiert, wenn es irgendwann zu einer Trennung kommt. Können wir das Geld zurückfordern?

Eine Standard-Antwort von Rechts- und Steuerberatern lautet: “Es kommt darauf an” … dies impliziert bereits, dass diese Frage nicht einfach mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Entscheidend ist für die Antwort, wie die Schenkung konkret vollzogen wurde. Der Bundesgerichtshof urteilte in 2019 (Az. X ZR 107/16), dass das Zurückfordern im Fall einer Trennung durchaus damit begründet werden kann, dass die Geschäftsgrundlage weggefallen ist. Schließlich ist das Ziel ja, die gemeinsame Zukunft des Paares zu unterstützen.

Allerdings muss im Einzelfall immer eine Interessensabwägung vorgenommen werden. Entscheidend ist hierbei auch die Ehedauer, die finanziellen Verhältnisse in der Ehe. Konkret ist neben der Überweisung des Geldes auch ein Schenkungsvertrag zu empfehlen, in dem eine Mindestdauer der Ehe oder mögliche Rückzahlungsansprüche fixiert werden. Eine weitere Möglichkeit könnte sein, das Geld lediglich der Tochter zukommen zu lassen. Vorteil hierbei ist, dass die Schenkung im Rahmen eines etwaigen Zugewinnausgleichs nicht berücksichtigt wird und darüberhinaus auch (bei Einhaltung der Freibeträge) keine Schenkungsteuer entsteht.

Oder die Übergabe des Geldes an die Schwiegertochter per Darlehensvertrag, dass dann im Trennungsfall zurückgezahlt werden müsste. Hier ist jedoch ein konventioneller Darlehensvertrag unabdingbar.

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