Ein Berufungsgericht ist ein Gericht, das im Rahmen eines Berufungsverfahrens Urteile und Beschlüsse von Gerichten niedrigerer Instanz überprüft. Die Berufung ist ein Rechtsmittel, das es einer Partei ermöglicht, ein erstinstanzliches Urteil sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht von einem höheren Gericht überprüfen zu lassen. Ein Berufungsgericht befasst sich daher sowohl mit der Frage, ob die rechtlichen Vorschriften korrekt angewendet wurden, als auch mit der Bewertung der festgestellten Tatsachen.

Funktionen des Berufungsgerichts:

1. Tatsachen- und Rechtsprüfung:
   • Im Gegensatz zur Revision, die nur Rechtsfehler prüft, erlaubt die Berufung dem Berufungsgericht eine vollständige Überprüfung des erstinstanzlichen Urteils. Es kann neue Tatsachen würdigen und zusätzliche Beweise zulassen, sofern diese im Berufungsverfahren vorgelegt werden.
2. Überprüfung der Tatsachenfeststellung:
   • Das Berufungsgericht kann die Tatsachen, die in der ersten Instanz festgestellt wurden, überprüfen und unter Umständen neu bewerten. Es ist jedoch nicht verpflichtet, eine umfassende Beweisaufnahme durchzuführen, sondern kann auch auf Grundlage der Akten und Schriftsätze entscheiden.
3. Berufungsentscheidungen:
   • Das Berufungsgericht kann das Urteil der Vorinstanz in vollem Umfang bestätigen, abändern oder aufheben. Wenn es das Urteil aufhebt, kann es entweder selbst eine neue Entscheidung treffen oder den Fall zur erneuten Verhandlung an die erste Instanz zurückverweisen.

Zuständigkeit der Berufungsgerichte:

1. Zivilrecht:
   • In Zivilprozessen ist das Landgericht das Berufungsgericht, wenn das erstinstanzliche Urteil vom Amtsgericht gefällt wurde.
   • Ist das Landgericht die erste Instanz gewesen, so wird die Berufung beim Oberlandesgericht (OLG) eingelegt.
2. Strafrecht:
   • In Strafsachen ist das Landgericht das Berufungsgericht für Entscheidungen des Amtsgerichts. Es überprüft erstinstanzliche Urteile des Amtsgerichts auf Tatsachen und Rechtsfehler.
   • Gegen Urteile des Landgerichts ist hingegen keine Berufung möglich, sondern nur eine Revision beim Bundesgerichtshof (BGH).

Ablauf eines Berufungsverfahrens:

1. Berufungseinlegung:
   • Die Berufung muss innerhalb einer gesetzlichen Frist (in der Regel einen Monat nach Zustellung des erstinstanzlichen Urteils) beim Berufungsgericht eingelegt werden.
2. Berufungsbegründung:
   • Die berufende Partei muss die Berufung schriftlich begründen. In der Begründung muss dargelegt werden, welche Fehler das erstinstanzliche Gericht in der Tatsachenfeststellung oder der Rechtsanwendung gemacht hat.
3. Berufungsverhandlung:
   • Das Berufungsgericht kann eine mündliche Verhandlung ansetzen, in der die Parteien ihre Argumente darlegen. Es kann auch neue Beweise aufnehmen, z.B. Zeugen vernehmen oder Dokumente prüfen, sofern diese in der ersten Instanz nicht vorgelegt wurden.
   • Nach der Verhandlung entscheidet das Gericht über die Berufung. Es kann das Urteil des erstinstanzlichen Gerichts bestätigen, ändern oder den Fall zurückverweisen.

Mögliche Entscheidungen des Berufungsgerichts:

1. Bestätigung des Urteils:
   • Das Berufungsgericht kann das erstinstanzliche Urteil bestätigen, wenn es keine wesentlichen Fehler feststellt.
2. Änderung des Urteils:
   • Das Berufungsgericht kann das Urteil ganz oder teilweise abändern, wenn es zu dem Schluss kommt, dass die Vorinstanz Fehler in der Tatsachenfeststellung oder der Rechtsanwendung gemacht hat.
3. Aufhebung des Urteils und Zurückverweisung:
   • In bestimmten Fällen kann das Berufungsgericht das Urteil aufheben und den Fall zur erneuten Verhandlung an das erstinstanzliche Gericht zurückverweisen, wenn wesentliche Verfahrensfehler vorliegen oder eine erneute Beweisaufnahme notwendig ist.

Berufungsbeschränkungen:

• In Zivilprozessen ist eine Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert einen bestimmten Betrag übersteigt (in der Regel 600 Euro) oder das erstinstanzliche Gericht die Berufung ausdrücklich zugelassen hat.
• In Strafprozessen kann die Berufung gegen Freiheitsstrafen bis zu vier Jahren und gegen Geldstrafen eingelegt werden, wenn das Urteil vom Amtsgericht gefällt wurde.

Rechtliche Grundlage:

• Die Berufung in Zivilverfahren ist in der Zivilprozessordnung (ZPO), insbesondere in den §§ 511 bis 541 ZPO, geregelt.
• Die Berufung im Strafprozess ist in der Strafprozessordnung (StPO), insbesondere in den §§ 312 bis 332 StPO, geregelt.

Unterschied zur Revision:

• Berufung: In der Berufung wird das Urteil der Vorinstanz sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht überprüft.
• Revision: In der Revision wird ausschließlich die Rechtsanwendung der Vorinstanz überprüft, nicht aber die Tatsachenfeststellung.

Das Berufungsgericht ist damit ein wesentliches Element im deutschen Justizsystem, um die Entscheidungen der unteren Gerichte zu überprüfen und sicherzustellen, dass sie sowohl rechtlich als auch faktisch korrekt sind.