Am 18. Juli 2024 fand das Web-Seminar „Rechtliche Weichenstellung in der Arztpraxis: Compliance und Wettbewerb im Fokus“ statt, organisiert von Lex Medicorum. Der renommierte Fachanwalt für Medizinrecht, Dr. Sebastian Braun, führte die Teilnehmer durch die komplexen Themenbereiche Compliance und Wettbewerb, die für Arztpraxen von entscheidender Bedeutung sind.
Einführung in die Compliance
Dr. Braun begann das Seminar mit einer umfassenden Einführung in die Compliance in der Arztpraxis. Er betonte, dass Compliance alle organisatorischen Maßnahmen umfasst, die darauf abzielen, Fehlverhalten zu verhindern und die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten. Ein bedeutender Meilenstein in diesem Bereich war die Einführung der Straftatbestände zur Korruption im Gesundheitswesen im Jahr 2016, die dem Thema eine neue Dringlichkeit verliehen haben.
Compliance bedeutet nicht nur, rechtliche Vorgaben zu erfüllen, sondern auch die Prozesse und Abläufe in der Praxis zu optimieren. Ziel ist es, sowohl die Produktivität zu steigern als auch die Patientensicherheit zu gewährleisten. Besonders in größeren Strukturen wird oft ein Compliance-Management-System (CMS) implementiert, während kleinere Praxen dieses häufig noch nicht nutzen.
Praxisrelevante Compliance-Bereiche
Dr. Braun erläuterte, welche Bereiche in einer Arztpraxis durch Compliance betroffen sind und welche Risiken vermieden werden können. Diese umfassen unter anderem:
- Personalmanagement: Fragen der Delegation von Aufgaben und die ordnungsgemäße Dokumentation sind entscheidend.
- Dokumentation: Eine lückenlose Dokumentation ist nicht nur aus haftungsrechtlicher Sicht unerlässlich, sondern auch für die ordnungsgemäße Abrechnung.
- Rechnungsstellung: Hier gelten klare Vorgaben, die eingehalten werden müssen, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden.
Ein besonderes Augenmerk legte Dr. Braun auf die Anamnese, da Fehler in diesem Bereich häufig zu haftungsrechtlichen Problemen führen können. Er betonte die Wichtigkeit, proaktiv Fragen zu stellen und sich über die elektronische Patientenakte (ePA) zu informieren, um alle relevanten Informationen zu erhalten.
Wettbewerb und Werbung in der Arztpraxis
Im zweiten Teil des Seminars widmete sich Dr. Braun dem Thema Wettbewerb und Werbung. Er hob hervor, dass Arztpraxen als Unternehmen am Markt agieren und dabei spezifische rechtliche Rahmenbedingungen einhalten müssen. Das Berufsrecht für Ärzte und Zahnärzte legt fest, dass Werbung nicht anpreisend, irreführend oder vergleichend sein darf.
Dr. Braun ging auf konkrete Beispiele ein, wie die irreführende Nutzung von Facharztbezeichnungen oder die unzulässige Werbung mit Pauschalpreisen. Er betonte, dass Praxisinhaber darauf achten müssen, wie sie ihre Leistungen nach außen kommunizieren und welche Erwartungen sie damit bei Patienten wecken.
Praktische Tipps für den Praxisalltag
Zum Abschluss des Seminars gab Dr. Braun praktische Tipps, wie Praxen sich auf Compliance- und Wettbewerbssituationen vorbereiten können:
- Proaktive Überprüfung: Regelmäßige Überprüfung der Praxisdarstellung und der Einhaltung der rechtlichen Vorgaben.
- Dokumentation: Eine detaillierte und ordnungsgemäße Dokumentation ist entscheidend, um sich im Streitfall rechtlich abzusichern.
- Abwehr von unberechtigten Forderungen: Im Fall von Abmahnungen oder wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen ist eine sorgfältige Prüfung und gegebenenfalls rechtliche Beratung notwendig.
Das Seminar bot den Teilnehmern wertvolle Einblicke und praktische Ratschläge, wie sie ihre Praxis rechtlich absichern und im Wettbewerb bestehen können. Dr. Braun gelang es, die komplexen Themen verständlich und praxisnah zu vermitteln, sodass die Teilnehmer mit einem umfassenden Verständnis und konkreten Handlungsanweisungen für ihre tägliche Arbeit ausgestattet wurden.
